Thüringen

Informationsfreiheitsgesetz seit 2012

Gesamt

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Das Land Thüringen hat den Zugang zu Informationen im „Thüringer Informationsfreiheitsgesetz“ (ThürIFG) von 2012 geregelt. Die Linke , SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben sich in ihrem Koalitionsvertrag (2014-2019) auf die Verabschiedung eines Transparenzgesetzes verständigt. Der Thüringer Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Lutz Hasse, stellte 2016 einen eigenen Entwurf für ein solches Gesetz vor. Der Thüringer Landtag hat beschlossen, bis Ende 2017 einen Entwurf für ein Transparenzgesetz zu erarbeiten, der zumindest teilweise auf dem ambitionierten Entwurf des Informationsfreiheitsbeauftragten basiert. Denn anders als in Rheinland-Pfalz sollen in Thüringen auch die Kommunen verpflichtet werden, ihre Daten proaktiv und nicht nur auf Nachfragen zu veröffentlichen. Vorerst soll allerdings nur eine einzige Kommune in einem Modellprogramm ins zu schaffende Transparenzregister des Landes eingebunden werden.

Bislang reicht es für Thüringen nur für Platz 10, was vor allem an den unzureichend geregelten Informationsrechten liegt. Damit hat Thüringen eines der schwächsten Informationsfreiheitsgesetze Deutschlands.

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